Mainz. Die jüngsten öffentlichen Aussagen von Oberbürgermeister Nino Haase und Baudezernent Ludwig Holle zum Neubau des Gutenberg-Museums zeigen nach Auffassung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Mainz zwar den Willen zu mehr Transparenz und Kostenkontrolle. Gleichzeitig bleiben jedoch wesentliche Fragen zur Finanzierung, Projektsteuerung und künftigen Trägerschaft weiterhin unbeantwortet.
„Nach inzwischen zahlreichen Umplanungen und Leistungsreduzierungen bleibt die entscheidende Frage unverändert: Was wird das Gutenberg-Museum am Ende tatsächlich kosten und wer übernimmt dauerhaft die Betriebskosten des geplanten Weltmuseums?“, erklärt Erwin Stufler.
Die Anpassung und Überprüfung von Planungen angesichts steigender Baukosten sei grundsätzlich nachvollziehbar. Allerdings müsse die Öffentlichkeit erfahren, welche Auswirkungen die vorgenommenen Einsparungen auf die Qualität und Attraktivität des Projekts haben.
„Wenn Dachterrasse, Forum, Gastronomie, Aufzüge und weitere Elemente gestrichen oder verändert werden, stellt sich zwangsläufig die Frage, ob das heutige Projekt noch dem entspricht, was ursprünglich politisch beschlossen und den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt wurde. Hier ist ein erheblicher Attraktivitätsverlust nicht auszuschließen“, so Stufler.
Besonderen Klärungsbedarf sieht er bei den aktuellen Kostenschätzungen. Nachdem dem ursprünglich beauftragten Planungsbüro gekündigt wurde, müsse nachvollziehbar dargestellt werden, auf welcher Grundlage die jetzt genannten Zahlen beruhen.
„Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf zu erfahren, wie belastbar die aktuellen Kalkulationen tatsächlich sind. Transparenz ist die Voraussetzung für Vertrauen.“
Als größte Herausforderung bewertet Stufler jedoch die langfristige Finanzierung des Museumsbetriebs. Zwar werde inzwischen offen darüber gesprochen, dass ein Museum von nationaler und internationaler Bedeutung dauerhaft nur gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz betrieben werden könne. Gleichzeitig werde aber öffentlich über rechtliche Schritte der Stadt gegen das Land wegen der kommunalen Finanzausstattung diskutiert.
„Das Land als strategischen Partner für die Zukunft des Gutenberg-Museums gewinnen zu wollen und gleichzeitig einen Rechtsstreit vorzubereiten, ist keine ideale Ausgangslage für die anstehenden Verhandlungen über Mitfinanzierung, Trägerschaft und Betriebskosten“, erklärt Stufler.
Aus Sicht der FWG wird letztlich nicht die Höhe der Baukosten allein über den Erfolg des Projekts entscheiden, sondern die langfristige Finanzierung des laufenden Betriebs.
Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Mainz fordert daher von der Verwaltung:
- die Vorlage einer belastbaren Gesamtkostenrechnung,
- die Offenlegung der aktuellen Planungsgrundlagen,
- eine vollständige Darstellung aller bisher beschlossenen Leistungsreduzierungen,
- sowie die Vorlage eines tragfähigen Betriebs- und Finanzierungskonzepts gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz.
„Johannes Gutenberg ist die bedeutendste Persönlichkeit der Mainzer Stadtgeschichte. Deshalb darf nicht der Eindruck entstehen, dass das Gutenberg-Museum gegenüber anderen Großprojekten ins Hintertreffen gerät. Wer ein Weltmuseum für Gutenberg will, muss endlich Klarheit über Kosten, Betrieb und Trägerschaft schaffen. Stadtrat und Öffentlichkeit haben Anspruch auf vollständige Transparenz“, so Stufler abschließend.
